Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans Peter Thul
Antwort 15.07.2009 von Hans Peter Thul CDU

(...) Daher wurden bereits viele Projekte, Maßnahmen und gesetzliche Neuregelungen zu Gunsten der älteren Menschen durch die Umsetzung unseres Programms in die Tat veranlasst. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten haben wir die Renteneinkommen dauerhaft gesichert, Pflegeleistungen angehoben, das Gesundheitswesen weiterentwickelt sowie die Sparguthaben geschützt. (...)

Frage von Philipp B. • 07.07.2009
Frage an Marco Bülow von Philipp B. bezüglich Umwelt
Portrait von Marco Bülow
Antwort 04.08.2009 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Es wäre ja euch ein noch früheres Abschalten denkbar. Auf jeden Fall sollten aber die sieben ältesten Reaktoren vom Netz genommen werden. Sie weisen nicht nur die höchste Zahl an Zwischenfällen auf, sie bieten auch keinen ausreichenden Schutz gegen Terrorangriffe, da ihre Betonschutzhülle einem Flugzeugaufprall nicht standhalten würde. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 07.07.2009 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Nach meiner Auffassung müssen Computerspiele anhand derselben Kriterien wie andere Medien auch auf ihren jugendgefährdenden Inhalt überprüft werden können. Im Ergebnis geht es also um einen vernünftigen und effektiven Jugendschutz, nicht um Bevormundung. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.07.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Herr Horn hat für die Legalisierung von Cannabis mit dem Argument geworben, dies entspräche dem demokratischen Gedanken, weil die Mehrheit dies wolle. Gegen dieses Argument habe ich mich gewendet, indem ich darauf hingewiesen habe, dass die Menge an aktiven Menschen, die sich für eine Freigabe einsetzen nicht bedeutet, dass diese eine Mehrheit darstellen. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 07.07.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) ich habe dem Vertrag von Lissabon damals mit relativ wenigen Bauchschmerzen zugestimmt, weil er m.E. (...) Der Klage des Kollegen Gauweiler habe ich damals keine Chancen eingeraeumt. Insofern habe ich mich tatsaechlich getaeuscht. (...)