Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Pflug
Antwort 23.07.2009 von Johannes Pflug SPD

(...) Noch mal konkret zu dem Zitat: Dass die Hemmschwelle, Sperrungen bestimmter Seiten zu umgehen, gesunken ist, geht mit dem steigenden Interesse an technischen Möglichkeiten einher, die versierten Nutzern im Internet bereit stehen. Zudem ist leider ein erhöhtes Angebot kinderpornografischer Seiten zu verzeichnen. (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort 20.07.2009 von Joachim Stünker SPD

(...) Sie haben recht, dass von Absetzungsmöglichkeiten von der Steuer die mehr profieren, die viel verdienen. Das liegt in der Natur der Sache und ist in der Logik unseres Steuersystems auch nur fair. (...)

Portrait von Gerold Wucherpfennig
Antwort 24.07.2009 von Gerold Wucherpfennig CDU

(...) Mit zunehmendem Alter steigen die monatlichen Beiträge bei den privaten Krankenvprivaten Krankenversicherungen an>gesetzlich Versicherten nicht der Fall ist. Zudem müssen Sie als privat Versicherter alle Leistungen, die Sie in Anspruch nehmen, vorab verauslagen und bekommen diese dann erst nach Abrechnung zurückerstattet. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 17.07.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Sie haben völlig recht. Innere Sicherheit hat sehr viel mit einer starken und selbstbewussten Bürgergesellschaft zu tun. Denn wer sich zu unserer offenen, demokratischen Gesellschaft bekennt und sich zugehörig fühlt, trägt durch seine Haltung und sein Handeln zum sozialen Frieden und damit zur öffentlichen Sicherheit bei. (...)