Antwort ausstehend von Monika Merk Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2009 von Detlef Dzembritzki SPD
(...) Zu 1. Die Parksituation in Tegel ist ein altbekanntes Problem. Schon seit Jahren bemühe ich mich um eine einvernehmliche Lösung, die sowohl Anwohner als auch Geschäftsleute akzeptieren können. (...)
Antwort ausstehend von Angelika Krüger-Leißner SPD
Antwort 03.09.2009 von Alwin Ziel SPD
(...) mit Blick auf das gemeinsame Ziel der Sicherung der Qualität der Schule und des Unterrichts sind die im SPD-Wahlprogramm zugesagten 1.250 neuen Lehrerstellen von großer Bedeutung, um den Bedarf an Lehrkräften in den nächsten Jahren zu decken. Ein Großteil der Neueinstellungen, so steht es auch im Wahlprogramm, soll bereits zu Beginn der Legislaturperiode erfolgen. (...)
Antwort 27.07.2009 von Sascha Bilay Die Linke
(...) Andererseits brauchten aber auch die BI´s den parlamentarischen Arm, den wir angeboten haben. Auch aus eigener Erfahrung kann ich berichten, dass hin und wieder etwas Druck von der Straße auf die Parlamente gut tut, um seine eigene politische Position zu überprüfen. Ich kenne beide Betätigungsformen: als Mitglied der LINKEN kenne ich die Parteienlandschaft; als Mitglied in Vereinen und meiner Zusammenarbeit mit BI´s kenne ich auch die andere Seite. (...)
Antwort 14.08.2009 von Petra Merkel SPD
(...) Juni 2011. Meine Fraktion wollte mit einer Änderung des Wahlrechts erreichen, dass schon zur Bundestagswahl 2009 verfassungskonform gewählt werden kann. Diese Änderung des Wahlrechts lehnt die Union aus machtpolitischen Gründen ab. (...)