Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Diezel
Antwort 04.08.2009 von Birgit Diezel CDU

(...) Wichtig hierbei: Der Grundsatz einer jeden Förderung muss sich an der langfristigen Tragfähigkeit messen lassen. Nach Aussage des zuständigen Wirtschaftsministeriums ist deshalb eine Förderung für Photovoltaikanlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz hinaus nicht notwendig und Thüringen auch nicht geplant. (...)

Portrait von Diana Skibbe
Antwort 05.08.2009 von Diana Skibbe Die Linke

(...) Auf meine Initiative wurde der Arbeitslosenselbsthilfeverein in Greiz gegründet. Die durch diesen Verein durchgeführten Beratungsgespräche für Hartz-IV-Empfänger haben zahlreichen Menschen geholfen. Desweiteren habe ich zahlreiche Gespräche u.a. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 04.08.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Sie sehen, heute kann ich Ihnen dazu noch relativ wenig sagen, da sich sowohl Europaparlament und -kommission als auch Bundestag und Bundesregierung in der Neuorganisation befinden oder kurz davor stehen. Ich kann Ihnen heute nur zusichern, dass ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Europaparlament dafür arbeiten werden, dass die Verbrauchskennzeichnung ebenso wie der CO2-Ausstoss anhand von realistischen Messverfahren gemessen werden müssen und die Neuregelung der Kfz-Steuer damit anhand von tatsächlichem CO2-Ausstoss orientiert wird. (...)