Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Hubert H. • 05.08.2009
Frage an Gerald Weiß von Hubert H. bezüglich Verkehr
Portrait von Gerald Weiß
Antwort 26.08.2009 von Gerald Weiß CDU

(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)

Portrait von Herbert Schui
Antwort 13.08.2009 von Herbert Schui Die Linke

(...) Ohne Zweifel ist es reizvoll, den Spuren der SED nachzugehen und deren Mitglieder bei der Linken zu suchen – und zu fragen, welche politische Haltung diese jetzt einnehmen. Für eine Antwort ist hilfreich, wenn Sie sich eingehender über die vereinzelte Kritik aus ostdeutschen Landesverbänden am Parteivorsitzenden Lafontaine informieren. (...)

Portrait von Norbert Masson
Antwort 17.08.2009 von Norbert Masson Die Linke

Eine Besteuerung der Renten ist zwar grundsätzlich genauso wie bei jedem Einkommen richtig, aber bei Renten die unter dem letzten Nettoeinkommen liegen ungerecht. Rentner müssen mit immer weiter fallenden Renten bei steigenden Abgaben und Steuern leben. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 21.08.2009 von Monika Griefahn SPD

(...) Gerade die soziale Absicherung ist ein zentraler Bestandteil des Kreativpaktes, den wir zwischen Politik und Kultur bzw. den Künstlern schließen wollen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 14.09.2009 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber nicht nur verlorene Netze oder Müll sind schuld am gewaltsamen Tod von Meeresbewohnern. Viele Meeressäuger sterben als Beifang bei kommerzieller Fischerei. (...)