Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Bislang ist dieses "Problem" der Grippevariante durch die normale medizinische Versorgung in der Bundesrepublik absolut beherrschbar. Wenn ich an eine "BILD"- Schlagzeile dieses Sommers denke "Schweinegrippe: Rentner werden zuletzt geimpft", sehe ich nur sinnlose und unverantwortliche Panikmache und kein sachliches handeln. (...)
(...) Aber trotz dieser ersten Schritte bleibt es bei unserer Kernforderung: 7, 50 € Mindestlohn für alle ArbeitnehmerInnen. (...)
(...) Für unsere Stadt ist es wichtig, auch in den nächsten Jahren die Rahmenbedingungen für Firmen so zu schaffen, dass Arbeitsplätze gesichert sind und neue entstehen. Als wachsender Wirtschaftsfaktor muss sich - mit der Abschaffung des Trinkwasserstatus der Talsperre -der Tourismus entwickeln. Meine Rolle wird auch künfig sein, die notwendigen Wege zu den Landesbehörden zu ebnen und notwendige gesetzliche Veränderungen voran zu bringen. (...)
(...) Wir fordern in unserem Landtagswahlprogramm, durch die entsprechende Änderung von KAG und ThürKO den Zwang zum Ziehen von Beiträgen aufzuheben. Das ist, wenn man so will, der Einstieg in den Ausstieg aus der Beitragsproblematik. (...)