Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Hans-Joachim E. • 21.08.2009
Frage an Olaf Scholz von Hans-Joachim E. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 12.10.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Natürlich sollten kleine Unternehmen, gerade wenn sie in zwei Kammern Mitglied sind, durch die Beiträge nicht übermäßig belastet werden. Das muss auch im Interesse der Kammern sein. (...)

Portrait von Ronald Pohle
Antwort 23.08.2009 von Ronald Pohle CDU

(...) Seine Forderung nach qualitativer und quantitativer Verbesserung der Ausstattung und personeller Besetzung wird in nächster Zeit weiter zum Zuge kommen. Ich werde im Falle meiner Wahl, eine umfassende Unterstützung zur Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage in Leipzig zusichern. Die Aussage einer Mitbewerberin zur Landtagswahl:" Der Leipziger Osten hat nur eine gefühlte Kriminalität." wird von mir angegriffen und weiterhin verfolgt, bis eine spürbare Verbesserung eintritt. (...)

Antwort 24.08.2009 von Stefan Kisters BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich selbst habe die Petition "Löschen statt Sperren" unterzeichnet, nachdem ich mich zuvor mit dem Für und Wider auseinandergesetzt habe. Als "Fachwissen" würde ich dies jedoch (noch) nicht bezeichnen. (...)

Portrait von Silke Gajek
Antwort 01.09.2009 von Silke Gajek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen den Zugang zu qualitativ hochwerter medizinischer Versorgung unabhängig machen von Einkommen und sozialer Lage. Dazu zählt die Abschaffung von Praxisgebühr und Medikamentenzuzahlungen. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 24.08.2009 von Klaus Brähmig parteilos

(...) in den Jahren vor der Krise haben die Tarifparteien moderate Abschlüsse getätigt, die Deutschland auf einen guten Weg gebracht haben. Die Einkommenszuwächse führten zu Wirtschaftswachstum und die Lohnkosten blieben moderat und sorgten damit für eine deutlich sinkende Arbeitslosenzahl. (...)

Portrait von Ingrid Hönlinger
Antwort 26.08.2009 von Ingrid Hönlinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 2.) Seit mehr als 20 Jahren bin ich bei der Menschenrechtsorganisation amnesty international ehrenamtlich politisch aktiv. Mein parteipolitisches Engagement bei den Grünen begann Anfang 2005. (...)