Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das friedliche Zusammenleben in einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft erfordert Toleranz und Rücksichtnahme. Auch bei der Ausübung der Gewissens- und Religionsfreiheit soll niemand befürchten müssen, wegen seiner Weltanschauung oder Religion öffentlich diffamiert zu werden. Dieser Gedanke liegt dem Schutzzweck von § 166 StGB zugrunde. (...)

(...) Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass nach dem derzeit gültigen Fahrplan täglich 10 Züge des Schienpersonennahverkehrs in Unterloquitz halten. Ich nehme an, dass Sie sich mit den zwei Halten nur auf die Züge von und nach Jena beziehen. (...)