Antwort 10.09.2009 von Norbert Geis CSU
(...) Ziel ist natürlich eine bürgerliche Mehrheit aus CDU/CSU und der FDP. (...) endlich wieder einmal eindeutig für eine bürgerliche Mehrheit ausspricht. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dieter Steinecke SPD
Antwort 21.09.2009 von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das zeigen unabhängige Studien von Umweltbundesamt und Öko-Institut. Sie belegen, dass bei Beibehaltung des vereinbarten Atomausstiegs und übrigens auch ohne zusätzliche Kohlekraftwerke jederzeit ausreichend Strom zur Verfügung stehen wird. Zu diesem Ergebnis kommt interessanterweise auch der im August 2008 vom traditionell atomfreundlichen Bundeswirtschaftministerium veröffentlichte Monitoringbericht der Bundesregierung. (...)
Antwort 11.09.2009 von Frank Berger FDP
(...) Ich bin der Meinung, dass mehr Flexibilität in Punkto Kündigungsschutz Arbeitsplätze erhält und neue fördert. (...)
Antwort 14.09.2009 von Mechthild Heil CDU
(...) Seinem Motto entsprechend, handeln und nicht schreiben, hatte er auf Ihren Hinweis hin schon reagiert und lässt auch weiter die Schilder säubern. Leider führt das nicht dazu, das die Verschmutzer in ihrer Aktivität nachlassen. (...)
Antwort 18.09.2009 von Gert Winkelmeier Die Linke
(...) Seit Jahren engagiere ich mich für ein Verbot dieser Nachfolgeorganisation der NSDAP, weil diese Partei mit dem Geist des Potsdamer Abkommens unvereinbar ist. Wer sich, wie ich, der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung verbunden fühlt, der muss die Ideologie dieser Partei bekämpfen. (...)