Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Thomas Gebhart
Antwort 08.09.2009 von Thomas Gebhart CDU

(...) Ich bin aber auch für eine zweite Rheinbrücke und einen vernünftigen Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze. Die Hagenbach-Variante lehne ich jedoch ab. (...)

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 07.09.2009 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was eine mögliche zweite Rheinbrücke angeht, so ist die Lage nicht so einfach: Ich halte die derzeitige Planung der Landesregierung, eine zusätzliche Brücke nördlich von Wörth zu errichten, für nicht sinnvoll (Diese Brücke ist teuer, macht auf beiden Seiten neue Zufahrtsstraßen erforderlich und verlagert Staus nur 400 Meter Richtung Baden- Württemberg). Das heißt aber nicht, dass wir unter allen Umständen ohne ein Ersatzbauwerk auskommen könnten. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 25.09.2009 von Heinz Schmitt SPD

(...) Für mich sollte der ÖPNV wo immer möglich Vorrang vor dem Individualverkehr haben. Deswegen bin ich sehr dafür, die Strukturen zu schaffen, um das Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbessern und für die Nutzer attraktiv zu gestalten. Denn nur wenn ein Angebot die Menschen überzeugt, werden sie bereit sein den eigenen Wagen stehen zu lassen und auf Busse oder Bahnen umzusteigen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 07.09.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Der Antrag wurde leider abgelehnt, DIE LINKE unterstützt daher die aktuelle Kampagne großer Behindertenverbände für ein Teilhabesicherungsgesetz (dazu gehört auch Sicherung persönlicher Mobilität) und wird diese Forderung in der kommenden Wahlperiode parlamentarisch umsetzen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 10.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Aran,

Ihre Nachricht vom 7. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.