Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Beyer
Antwort 17.09.2009 von Christian Beyer SPD

(...) Sollte sich bei dieser Untersuchung herausstellen, dass die Impfung gegen die Blauzungenkrankheit mehr Schäden als Nutzen verursacht, muss die Impfung abgebrochen werden. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 15.09.2009 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Denn dort habe ich auf die Frage, ob die Mehrwertsteuer erhöht werde soll, klar mit nein geantwortet. Es ist völlig absurd zur Senkung der Einkommensteuer die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das ist wachstumsschädlich und daher völlig kontraproduktiv. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 14.09.2009 von Ralf Stegner SPD

(...) wir haben als SPD von Anfang an versprochen, dass am Standort Brunsbüttel die durch Abschaltung des Atomkraftwerkes wegfallenden Arbeitsplätze durch den Neubau von Kraftwerken in der Region kompensiert werden können. Diesem Versprechen fühlten und fühlen wir uns verpflichtet. (...)

Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort 17.09.2009 von Peter Harry Carstensen CDU

(...) Durch die Absenkung der Personalkostenbudgets und durch weitere Maßnahmen sollen in der allgemeinen Verwaltung bis 2010 rd. 800 Stellen abgebaut werden. (...)