Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Auch kenne ich beispielsweise das Pflasterproblem, bei dem eine Kopfsteinpflasterung das Fortkommen eines Rollstuhlfahrers zu einem öffentlichen Gebäude erschwert oder das Problem zu steiler Rampen. Meine Meinung dazu: Es ist sicherlich kein böser Wille, dass Politiker die Belange von Menschen mit Behinderung nur unzureichend berücksichtigen. Es ist vielmehr das leider weit verbreitete Unvermögen, sich in andere Menschen hineinzuversetzen, was gerade bei Menschen mit Behinderung gravierende Folgen haben kann. (...)

(...) Meine Partei ist eine Friedenspartei, Frieden und Menschenrechte gehören für uns untrennbar zusammen. Angesichts der kriegerischen Gewalt auf dem Balkan haben wir in einem schmerzhaften Prozess aber erkennen müssen, dass es Situationen gibt, die den Einsatz militärischer Mittel zum Schutz und zur Durchsetzung von Menschenrechten notwendig machen kann. Gerade die Menschenrechtsfrage macht die Entscheidung ja so schwierig. (...)

Sehr geehrter Herr Heilemann,

(...) Letztlich schlagen wir aus ökologischen Gesichtspunkten vor, die Pendlerpauschale unabhängig davon zu gewähren, ob jemand den Fahrtweg zu Fuß, per Rad, per Bus oder eben mit PKW absolviert. (...)

(...) Es wird wieder gezockt. Die Regeln wurden nicht wesentlich geändert. DIE LINKE hatte damals dem Rettungsschirm für die Banken nicht zugestimmt, weil wir gleichzeitig wichtige Finanzmarkt regeln ändern wollten. (...)