Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 17.09.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Es entstehen in der Innenstadt wieder viel mehr neue Wohnungen. Das ist insofern wichtig, weil dadurch die Innenstadt lebendig bleibt und nach Feierabend nicht ausgestorben ist. Das ist ein echter Erfolg. (...)

Frage von Hans-Jürgen G. • 14.09.2009
Frage an Klaus Riegert von Hans-Jürgen G. bezüglich Finanzen
Portrait von Klaus Riegert
Antwort 15.09.2009 von Klaus Riegert CDU

(...) die Union hat vor der Bundestagswahl 2005 den Wählerinnen und Wählern eine Mehrwertsteuererhöhung von 2% angekündigt, nicht unbedingt zum eigenen Vorteil, wie das Wahlergebnis gezeigt hat. Dass daraus 3 % wurden, lag an den Milliarden-Löchern der öffentlichen Haushalte: http://www.wiwo.de/politik/spd-lenkt-bei-mehrwertsteuer-erhoehung-ein-116400/ Wenn Sie hier von „Wahlbetrug“ sprechen, dann ist die Union die falsche Adresse. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hatte doch für seine Partei eine Erhöhung der Mehrwertsteuer in der gesamten kommenden Wahlperiode ausgeschlossen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 24.09.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Worauf ich in diesem Interview lediglich hinweisen wollte: Ich lehne die Verherrlichung von Gewalt grundsätzlich ab, sei es nun im realen Leben oder virtuell. Das ist eine Bewertung, zu der ich auch weiterhin stehe. (...)