Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schmieder,

Sehr geehrter Herr Heidelberg,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Natürlich wird veröffentlicht, an welche Länder Deutschland Entwicklungshilfe leistet.

(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Ihre Sorge um die Nebenwirkungen der im Medikament „Strodival mr“ enthaltenen Stoffe Hypromellosephthalat und Dibuthylphthalat kann ich gut nachvollziehen. Ich habe mich für Sie beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach diesen Inhaltsstoffen erkundigt. (...)

(...) Dabei spielt der Wettbewerb eine zentrale Rolle. Wir wollen mehr Wettbewerb im Krankenversicherungswesen und in der Versorgung, ohne dabei eine flächendeckende und bedarfsorientierte Versorgung zu gefährden. (...)

(...) Ziel des Bürgergeldes ist es, das Solidar- mit dem Leistungsprinzip zu vereinen. Demnach soll jeder Bürger in die Lage versetzt werden, seine Lebenssituation eigenständig verbessern zu können, ohne zugleich diejenigen aus dem Blick zu verlieren, die auf die Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind. Dabei wird natürlich unterschieden, wer arbeitsfähig ist und wer aufgrund zum Beispiel von Alter oder Krankheit nicht arbeitsfähig ist. (...)

(...) Wenn der FDP vorgehalten wird, dass einzelne Sparvorschläge aus dem Sparbuch 2009 in diesem Jahr nicht umgesetzt würden, geht dieser Vorwurf bereits aus anderen Gründen ins Leere. (...) Die Sparvorschläge, die wir in den vergangenen Jahren gemacht haben, dienen uns in Regierungszeiten weiterhin als Orientierung. (...)