Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 21.04.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Jedoch sind Ihre Angaben zum Einlagesatz (der Zinssatz zu welchem Banken Geld bei der Zentralbank kurzfristig „parken“ können) so nicht richtig. Der momentane Satz beträgt nicht 4, sondern lediglich 0,25 Prozent, und liegt somit deutlich unter dem Hauptrefinanzierungszinssatz. Die von Ihnen beschriebene Problematik ist daher nicht gegeben. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 28.01.2010 von Dirk Niebel FDP

(...) die Darstellung bei Frontal21 war eine Halbwahrheit. Die finanzielle Zusammenarbeit mit China ist bereits Anfang des letzten Jahres unter meiner Vorgängerin eingestellt worden, nicht zuletzt wegen der Kritik aus der FDP. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 12.02.2010 von Ottmar Schreiner SPD

(...) In letzter Zeit sind vermehrt Fälle von Ausbeutung der Leiharbeiter durch bestimmte Unternehmen in den Fokus der Öffentlichkeit gedrungen. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt deswegen vehement für eine Gleichstellung der Leiharbeiter ein. Frei nach dem Motto: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!“. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 08.02.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Dies ist aufgrund klinischer Prüfungen für die Cannabis-Wirkstoffe Nabilon und Dronabinol erfolgt, für die im Ausland zugelassene Arzneimittel verfügbar sind. Bei natürlichen Gemischen (z.B. Cannabis-Extrakt, Cannabis-Blüten) hingegen sind diese Voraussetzungen bisher nicht erfüllt, da weder der Wirkstoffgehalt noch Art und Umfang schädlicher Beimengungen bekannt sind. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort 12.02.2010 von Volkmar Klein CDU

Sehr geehrter Herr Siebel,

ich bin nach Abwägung aller Vor- und Nachteile zu dem Entschluss gekommen, mich an der Plattform "Abgeordnetenwatch" nicht zu beteiligen.