(...) Ziel des Gesetzes ist es nicht, Menschen, die rauchen, das Leben zu erschweren. Wäre dies das Ziel des Gesetzes, dann hätten wir jegliches Rauchen verbieten müssen. Diese Forderung wird zwar immer wieder erhoben, war aber nicht das Anliegen des Gesetzgebers. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.02.2010 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Mechthild Dyckmans FDP
Antwort 03.03.2010 von Bettina Hagedorn SPD
(...) Staatliche Förderungen außerhalb des Berufsausbildungsförderungsgesetzes für ein Auslandsstudium gibt es nicht. Jedoch können Studierende sich bei Institutionen wie dem Deutschen Akademischen Austauschdienst um Stipendien bewerben. (...)
Antwort 11.02.2010 von Jürgen Koppelin FDP
(...) Die Familien wurden auch entlastet, beispielsweise ist der Kinderfreibetrag zum Jahresanfang erhöht worden. Dies entlastet Familien der unteren und mittleren Einkommensschichten. Wir planen auch noch weitere Maßnahmen, die in diesem und den kommenden Jahren umgesetzt werden. (...)
Antwort 29.01.2010 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich faende es prima, wenn Sie in Bäume investieren würden statt die lebenswichtige Kohlendioxid-Diskussion zu verteufeln. (...)
Antwort ausstehend von Stefan Liebich Die Linke