Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Und nicht zuletzt begeben wir uns mit den Niedriglöhnen in einen Teufelskreis. Denn der Arbeitgeber, der anständige Löhne zahlt, muss nun zusätzlich mit Unternehmen konkurrieren, deren Dumpinglöhne vom Staat subventioniert werden: Gute Arbeitsplätze werden - mit staatlicher Unterstützung - durch "Aufstockerplätze" verdrängt. (...)

(...) "Wir dürfen kein Kind mehr verlieren" umschreibt wohl am Besten die Programmatik der SPD, die sich für ein besseres Bildungs- und Schulsystem und mehr Chancengerechtigkeit einsetzt. Die "Beste Bildung für alle" funktioniert nicht mit Eintrittsgeld für Kindergarten und Schule, sondern erfordert Gebührenfreiheit, die wir umsetzen wollen ( http://www.facebook.com/video/video.php?v=102134489817193 ). (...)

(...) Die Wirksamkeit von Netzsperren wird häufig bestritten oder zumindest angezweifelt. Außerdem wird trotz guter Absichten die Gefahr von Zensur gesehen. (...)

(...) Weder Dritte noch Ihre Krankenkasse können unbefugt die verschlüsselten Daten einsehen. Ihre e-Card darf auch nicht beschlagnahmt werden, sondern Sie entscheiden, wem Sie die Karte aushändigen. (...)