Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.04.2010 von Erich Burmeister Die Linke

(...) Ob alleine die angesprochenen Ansiedlungen zu den Leerständen geführt haben glaube ich nicht, aber sie haben dazu beigetragen. Ich glaube auch,dass das Arcadenprojekt noch schlimmere Auswirkungen auf die Entwickling in Recklinghäuser Innenstadt haben wird. Ich bin gerne bereit ihre Anliegen als Ratsmitglied in den Rat zu tragen. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 06.05.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Mobbing stellt eine Verletzung des grundrechtlich verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar, es gibt aber in Deutschland kein Anti-Mobbing-Gesetz. Trotzdem aber können sich Betroffene rechtlich wehren. (...)

Portrait von Karin Pranghofer
Antwort 08.12.2010 von Karin Pranghofer SPD

(...) Deshalb halte ich Volksentscheide auch auf Bundesebene für wichtig und notwendig; das ist übrigens auch die Meinung der SPD. Für die Entwicklung unseres Landes brauchen wir nämlich eines viel stärker: eine Verständigung über wichtige Fragen. (...)

Thomas Mütze
Antwort 08.04.2010 von Thomas Mütze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich stehe damit auch klar in der Position, die meine Partei zu Volksentscheiden hat. Einer Einrichtung von Volksentscheiden auf Bundes- und Europaebene stehe ich daher aufgeschlossen gegenüber. (...)