(...) Bei dieser Einstufung geht es aber allein um die Frage, ob Bundesbank und BaFin prüfen und in welcher Intensität. Zudem kann die Systemrelevanz nach deutschem Muster täglich geändert werden. Bei festen Eigenkapitalvorgaben, die an die Systemrelevanz geknüpft wären, wäre eine tägliche Änderung der Vorgaben aber schwierig etwa für die Risikomessung. (...)
(...) Er wird jedoch im Rahmen der laufenden Bankenaufsicht gemäß der in Zusammenarbeit zwischen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und Deutscher Bundesbank erlassenen Aufsichtsrichtlinie (AufsichtsRL, im Internet unter http://www.bundesbank.de/download/bankenaufsicht/pdf/aufsichtsrichtlinie.pdf ) in Artikel 6 spezifiziert. Die Größe einer Bank, die Intensität der Verflechtung mit anderen inländischen Banken sowie die Verflechtung mit ausländischen Instituten sind demnach Kriterien für die Systemrelevanz. Dazu gehören beispielsweise die Zentralinstitute des Sparkassen- und Genossenschaftssektors. (...)
(...) ganz ehrlich: Mit den bisherigen Positionen von SPD und CDU kann ich mir in der Energiepolitik keine Zusammenarbeit vorstellen. Sie haben mit dem Begriff "gegen die Zeit". (...)
(...) Sie sehen also, dass Oberfranken sowohOberfrankenh der Strukturpolitik, als auch bei den Gemeinschaftsaufgaben im Gegensatz zu München nicht benachteiligt, sondern sogar besser gestellt wird. Weite Teile Südbayerns und damit auch München bekommen keine Förderung aus Töpfen der GA. (...)
Sehr geehrter Herr Stevens,
(...) Ich bin davon überzeugt, dass die Entscheidung der Schulbehörde dann noch einmal unter Berücksichtigung Ihrer Widerspruchsbegründung überdacht und gegebenenfalls zu Ihren Gunsten geändert werden wird. (...)