(...) Der internationale Luftverkehr ist davon aber explizit ausgenommen. Deshalb hat die Europäische Kommission schon 2006 einen Richtlinienvorschlag zum Emissionshandel im Luftverkehr vorgelegt. Unter der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 wurde das Projekt weiter vorangetrieben. (...)
(...) ich stimme Ihnen zu, die Zunahme des FlugvZunahme des Flugverkehrsng der Klimaschutzziele passen nicht zusammen, denn Fliegen führt nachweislich zu einer immer höheren Klimabelastung. (...)
(...) Die Vereinbarkeit von Luftverkehr und Klimaschutz, also dem entsprechenden Mobilitätsbedürfnis einerseits und dessen ökologischer Verträglichkeit andererseits, muss das Ziel aller Beteiligten sein. Vorrangige Ansätze zur Regulierung sind hier insbesondere die Ausweitung emissionsabhängiger Start- und Landeentgelte, die Einbeziehung des Luftverkehrs in das Europäische Emissionshandelssystems und die möglichst rasche Umsetzung des Einheitlichen Europäischen Luftraums (Single European Sky). (...)
(...) die Unions-Forderung nach einem Kontrollgremium geht auf einen Vorschlag von Ministerin von der Leyen zurück, den sie in einem Interview mit Spiegel online am 26. Juni 2009 gemacht hat. (...)
(...) Ich bin mir bewusst, dass wir mit diesem Gesetz Kinderpornographie nicht verhindern, aber zumindest den Zugang zu kinderpornographischen Seiten erschweren können. Deshalb habe ich dem Gesetzentwurf der Koalition zugestimmt. (...)
