(...) die kürzlich vom Senat verabschiedeten Anpassungen der Gebührensätze in der Kindertagesbetreuung sind ein schmerzliches Zugeständnis an die Folgen der Wirtschaftskrise, die auch in Hamburg zu erheblichen Sparzwängen geführt hat. Umso mehr ist es als ein Erfolg zu werten, dass die allgemein angespannte finanzielle Situation nicht zu Einsparungen im Bereich der Kindertagespflege geführt hat. (...)
Sehr geehrter Herr Guido Strack!
(...) Zum einen ist dies der Ausbau der Fernbahntrasse Stuttgart - München, da schnelle innerdeutsche Verbindungen auf der Schiene den Bahnkunden zugute kommen. Daneben kann der innerdeutsche Flugverkehr durch kurze Fahrzeiten mit der Bahn reduziert werden, wie die Entwicklung von Fluggastzahlen auf Strecken, auf denen attraktive Bahnverbindungen geschaffen wurden, zeigen. (...)
(...) Was nun Ihre Tipps für eine konstruktive Oppositionsarbeit angeht, so hoffe ich, dass Sie mit der SPD diesbezüglich zufrieden sind. Ich bin Ihrer Meinung, dass erfolgreiche Oppositionsarbeit nicht darin besteht, auf den Straßen am lautesten zu krakeelen und im Parlament auf die konkurrenzlos höchste Quote von Ablehnungen zu kommen. Kluge Opposition leistet Kritik, wo sie notwendig ist - und das war bei dieser Regierung häufiger der Fall als bei jeder anderen. (...)
Sehr geehrter Herr Kolaczek,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Zugleich habe ich größten Respekt vor dem Lebenswerk und dem Lebensweg von Herrn Joachim Gauck. Sein Name steht für die Aufarbeitung der dunklen Kapitel des SED-Unrechtsregimes. (...)