Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.07.2009

(...) ich glaube nicht, daß wir neue Wege in der Auseinandersetzung mit Linksextremismus gehen müssen. Wenn Straftaten begangen werden, müssen sie konsequent verfolgt werden. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 23.06.2009

(...) Der Kampf gegen Kinderpornografie hat viele Facetten, die sich ergänzen und nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten. Unabhängig von der Frage, ob der Missbrauch von Kindern selbst zugenommen hat, stellt sich zunehmend das Problem der Verbreitung von kinderpornografischen Inhalten im Internet. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 09.07.2009

(...) Ich habe nicht gegen das Gesetz gestimmt, weil ich es richtig und wichtig finde, gegen Kinderpornographie vorzugehen. Ob dieses Gesetz der richtige Weg ist, darf jedoch bezweifelt werden, es ist überdies sehr problematisch, im Netz eine derartige Zensur zuzulassen, die überdies auch noch leicht auf andere Bereiche ausgeweitet werden kann. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.06.2009

(...) Sie können den Parteimitgliedern nicht vorschreiben, wie und wen sie zu wählen haben. Auch Abgeordnete, die ausschließlich über ihr Direktmandat gewählt sind, müssen nicht Ihren Vorstellungen entsprechen. Insofern halte ich Ihren Vorschlag für nicht geeignet, Ihre nur versteckt formulierten Probleme zu lösen. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 29.06.2009

(...) ich weiche überhaupt nicht aus, sondern ich verwende in meiner politischen Arbeit nur wirklich belastbare Informationen. (...) Wenn Sie mich lediglich „festnageln“ wollen – wie Sie es nennen -, so können Sie dies gerne tun, allerdings gilt dies selbstverständlich nur für meine eigenen Aussagen und nicht für die anderer Personen. (...)

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