Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin K. • 28.06.2009
Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 29.06.2009

Sehr geehrter Herr Krüner,

vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de. Es freut mich, dass Sie sich als Erstwähler aktiv für Politik interessieren.

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2009

(...) Ich habe alle Argumente dieser bereits sehr alten Debatte tausendmal gehört und es war immer noch keines dabei, das mich überzeugt hat. Statt für ein bedingungsloses Grundeinkommen trete ich für eine individuelle Grundsicherung auf Höhe des soziokulturellen Existenzminimums ein. Dazu gehört für mich untrennbar eine Förderung, die Zugänge zur Erwerbsarbeit schafft. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort von Georg Schirmbeck
CDU
• 29.06.2009

(...) Bei der Ausübung von Stimmrechten im Parlament spielen oft auch politische Gesichtspunkte und Rücksichtsnahmen eine Rolle. Es ist nicht zu beanstanden, wenn bei der Stimmabgabe politische Zwecke mitverfolgt werden, die den eigenen Interessen des Stimmberechtigten entgegenkommen. Bei zahlreichen Abgeordneten ist die Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe von wesentlicher Bedeutung für ihre Aufstellung als Kandidat. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.06.2009

Sehr geehrter Herr Krauss,

vielen Dank für Ihre Frage nach Informationen, über institutionelle Anleger von Staatsschuld-Papieren.

Portrait von Frank Spieth
Antwort von Frank Spieth
Die Linke
• 02.07.2009

(...) DIE LINKE strebt deshalb eine Legaldefinition des Begriffs Mobbing an. Dadurch soll es möglich werden, juristisch gegen Mobbing vorzugehen. (...)

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