Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) bitte klicken Sie auf folgenden Link und hören Sie sich die Melodie an: (...)

(...) Ein Wettbewerb zwischen den Kassen mit verschiedenen Angeboten und Beitragssätzen führt automatisch dazu, dass die Kassen ihre Kosten senken. (...) Mit diesem einkommensunabhängigen Zusatzbeitrag erhalten die gesetzlichen Krankenkassen wieder mehr Beitragsautonomie und damit größere Spielräume im Sinne ihrer Versicherten und Patienten. (...)

(...) So ist den Kirchen etwa die Ausbildung des geistlichen Nachwuchses und das Unterrichten der eigenen Sprache verboten. Die Bundeskanzlerin spricht sich aus diesem Grund auch nicht für einen Vollbeitritt der Türkei, sondern für eine „privilegierte Partnerschaft“ aus. Diesen Standpunkt teile ich. (...)

(...) Dass private Arbeitsvermittlungen teilweise erfolgreicher vermitteln, ist eine Folge der von den verschiedenen Bundesregierungen durchgeführten sogenannten Arbeitsmarktreformen und der falschen Struktur der Arbeitsagentur. Sie nutzen die aufgemachte Lücke. (...)

(...) Ich bin davon überzeugt, dass sich eine Demokratie wie die unsrige dadurch auszeichnet, dass jede/r Mensch selbst entscheiden kann, ob er die Nationalhymne mitsingt, mitsummt oder auch nur durch das Erheben von den Plätzen die notwendige Ehrerbietung zu Ausdruck bringt. Nach meiner Erkenntnis (Parlamentsfernsehen) gab es in allen Fraktionen Abgeordnete, die die Nationalhymne nicht mitgesungen haben. (...)

(...) Dementsprechend teile ich das Ansinnen des EU-Gesundheitskommissars John Dalli durch geeignete Maßnahmen das Rauchen weniger attraktiv und weniger gesundheitsschädlich zu machen. Eine Richtlinie zum Schutz des Arbeitsplatzes kann dafür ein Mittel sein. (...)