Portrait von Ulrike Flach
Ulrike Flach
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ulrike Flach zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Robert W. •

Frage an Ulrike Flach von Robert W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Flach,

ich habe diesen Post schon einmal gestellt, und wurde jetzt direkt an Sie verwiesen.
Vielleicht können Sie mir ja meine Fragen beantworten.

Nachdem ja nun die Spitzenkandidaten sich erneut in Berlin getroffen haben, um über die Reform des Gesundheitssystems zu beratschlagen, und hier ja auch meinem Wissen nach schon Einigungen erzielt wurden.

Für mich ist es leider nicht mehr nachvollziehbar, welchen Parteien in Deutschland überhaupt noch vertraut werden kann, denn offensichtlich ist der Bezug zur Realität in manchen Dingen verloren gegangen.

Ich kann z.B. bei der angeblichen Reform des Gesundheitswesen nicht erkennen, was reformiert wurde, außer dass der Beitragszahler wieder erneut zur Kasse gebeten wird, und dadurch sein Verdienst wieder um einiges sinkt.

Wir sind doch ein Land, ein Volk mit einem angeblichen Sozialen System was noch aus Urzeiten stammt, und welches eigentlich schon längst überholt ist (nur mal so am Rande bemerkt)

Daher stellen sich mir folgende Fragen:
- Warum gibt es Private Krankenkassen und nicht eine einzige gesetzliche Krankenkasse, in die jeder Bürger einbezahlt, sowohl Beamte, Arbeiter, Angestellte usw.?
- Wäre es nicht sinnvoll gesetzliche und private Kassen zu vereinigen um so nicht nur die Verwaltung zu zentralisieren, sondern auch Kosten zu senken?
- Warum gibt es im reformierten Gesundheitswesen nach wie vor die 2-Klassen-Gesellschaft, nämlich der Kassenpatient und der bevorzugte Privatpatient?
- Sieht eine Reform nicht so aus, Kosteneinsparung durch Synergieeffekte zu erzielen? Wo bitte sind bei der angeblichen Reform denn die Kosteneinsparungen? Eine Reform sollte Kosten sparen und nicht einfach Beiträge erhöhen.
Auch wenn sich manches Mal der steinige Weg als schwer erweist, so ist es nicht immer sinnvoll, einfach nur die Hand aufzuheben, und beim Bürger abzukassieren. Die Stimmenverluste, welche die Parteien hinnehmen mussten, sind das beste Beispiel hierfür.

Mit freundlichen Grüßen
R. Wendt

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Wendt,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Eine Einheitskasse bei der Krankenversicherung entspricht nicht den Zielen liberaler Gesundheitspolitik. Ein Wettbewerb zwischen den Kassen mit verschiedenen Angeboten und Beitragssätzen führt automatisch dazu, dass die Kassen ihre Kosten senken. Außerdem kann dadurch auch der Druck entstehen, dass sich einzelne Kassen zusammenschließen und die von Ihnen angesprochenen Synergieeffekte erzielen. Diesen Wettbewerbsdruck erzeugt übrigens auch die Existenz der Privaten Krankenversicherung auf die Gesetzlichen Krankenversicherung.

Der Gesundheitsfonds alter Prägung mit seinem Einheitsbeitrag hat diesen wichtigen Wettbewerb zwischen den Kassen bisher verhindert. Die kommende Gesundheitsreform soll diesen Missstand beseitigen. Jede Krankenkasse entscheidet künftig selbst, in welcher Höhe sie von ihren Mitgliedern Zusatzbeiträge als festen Euro-Betrag erhebt. Er ist von allen Mitgliedern in gleicher Höhe direkt an die jeweilige Krankenkasse zu zahlen. Mit diesem einkommensunabhängigen Zusatzbeitrag erhalten die gesetzlichen Krankenkassen wieder mehr Beitragsautonomie und damit größere Spielräume im Sinne ihrer Versicherten und Patienten. Es wird für diese künftig leichter, Preis und Leistung ihrer Krankenversicherung miteinander zu vergleichen. Der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen um eine gute und kostengünstige Versorgung wird gestärkt.

Mit der Gesundheitsreform verbinden wir eine strukturelle Neuordnung des Gesundheitswesens mit fairen und gleichmäßig verteilten Ausgabenbegrenzungen. Dabei wird die Qualität der Versorgung nicht gefährdet oder Leistungen beschränkt. Zugleich führen wir den einkommensabhängigen Kassenbeitrag auf das Niveau vor der Wirtschafts- und Finanzkrise zurück. Einnahmeverbesserungen sowie Ausgabenreduzierung gehen bei dieser Reform somit Hand in Hand. Die verschiedene Initiativen im Arzneimittelbereich sowie der ambulanten und stationären Versorgung führen zu Ausgabenbegrenzungen von ca. 3,5 Mrd. Euro im Jahr 2011 und 4 Mrd. Euro im Jahr 2012.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Flach