Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von hendrik w. • 10.07.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 15.07.2009 (...) Ob man allerdings einen Generalverdacht gegen Ego-Shooter aussprechen kann, dass bereits LAN-Partys für Erwachsene abgesagt werden, ist nicht mein Thema. Ich habe aber auch zu keinem Zeitpunkt Forderungen erhoben, die in diese Richtung gehen. (...)
Frage von Heinrich B. • 10.07.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Miriam H. • 10.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.08.2009 (...) Auch fordert dieses Thema ein bürgerschaftliches Engagement aller Netznutzer, und dies weltweit. Es muss in der "community" eine ebenso starke Bewegung gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und ähnlichen Abscheulichkeiten geben, wie es sie gerade gegen das Gesetz zu deren Bekämpfung gab. Es ist nicht die Politik allein, die durch Gesetze oder internationale Abkommen Ergebnisse schaffen kann. (...)
Frage von Sascha M. • 10.07.2009
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD Frage von Ilse K. • 10.07.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 29.07.2009 (...) Natürlich spielt die Rückkopplung an die Wählerinnen und Wähler auch in der politischen Arbeit des Europäischen Parlaments eine zentrale Rolle. Sie können daher sicher sein, dass es ein Kernanliegen der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament ist, bayerische und deutsche Interessen wirksam in Europa zu vertreten. Bei den Beratungen über ein Energie- und Klimapaket beispielsweise gelang es auf maßgebliche Initiative der CDU/CSU-Gruppe, unter den deutschen Europaabgeordneten eine parteiübergreifende Mehrheit gegen unverhältnismäßige Belastungen für die deutschen Automobilhersteller zu organisieren. (...)
Frage von Andrea H. • 10.07.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.07.2009 (...) ich habe Ihnen bereits ausführlich geantwortet. Ich glaube nicht, daß wir in Sachen von Hagen neue Gesetze zu erwarten haben, und zwar unabhängig davon, wer nach der Bundestagswahl regiert. (...)