Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von hendrik w. • 10.07.2009
Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 15.07.2009

(...) Ob man allerdings einen Generalverdacht gegen Ego-Shooter aussprechen kann, dass bereits LAN-Partys für Erwachsene abgesagt werden, ist nicht mein Thema. Ich habe aber auch zu keinem Zeitpunkt Forderungen erhoben, die in diese Richtung gehen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 10.08.2009

(...) Auch fordert dieses Thema ein bürgerschaftliches Engagement aller Netznutzer, und dies weltweit. Es muss in der "community" eine ebenso starke Bewegung gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und ähnlichen Abscheulichkeiten geben, wie es sie gerade gegen das Gesetz zu deren Bekämpfung gab. Es ist nicht die Politik allein, die durch Gesetze oder internationale Abkommen Ergebnisse schaffen kann. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 29.07.2009

(...) Natürlich spielt die Rückkopplung an die Wählerinnen und Wähler auch in der politischen Arbeit des Europäischen Parlaments eine zentrale Rolle. Sie können daher sicher sein, dass es ein Kernanliegen der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament ist, bayerische und deutsche Interessen wirksam in Europa zu vertreten. Bei den Beratungen über ein Energie- und Klimapaket beispielsweise gelang es auf maßgebliche Initiative der CDU/CSU-Gruppe, unter den deutschen Europaabgeordneten eine parteiübergreifende Mehrheit gegen unverhältnismäßige Belastungen für die deutschen Automobilhersteller zu organisieren. (...)

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