(...) Gern übersenden wir Ihnen mit unserer Antwort den Link zur Darstellung des neuen Gesetzentwurfes für ein hessisches Polizeigesetz der Kollegen aus Hessen ( http://www.fdp-hessen.de/files/398/Sammelmappe2.pdf ). Bei weiteren Fragen wenden Sie sich freundlicherweise an die Vertreter der Freien Demokraten vor Ort. (...)
(...) Jahrzehntelange Erfahrung der Länder in der Atomaufsicht kann der Bund nicht aufholen. Die Experten der Atomaufsicht sitzen vor Ort und nicht im Bundesumweltministerium. (...)
Sehr geehrter Herr Ensslen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Juli.
Leider bin ich nicht in der Lage, Ihnen Ihre Frage zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) In Deutschland sind Schutz und Pflege von Denkmälern und Kulturregionen Angelegenheit der Länder. Diese haben daher das Nominierungsrecht und sind zugleich zuständig für die finanziellen Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme von Stätten in die Liste ergeben. (...)
(...) Bei allen Reformvorhaben, die die Deutsche Bahn AG betreffen, war es stets eine zentrale Forderung der SPD-Bundestagsfraktion wie auch der Beschäftigten der Deutschen Bahn, den konzerninternen Arbeitsmarkt zu erhalten und tarifvertraglich abzusichern. Auch mir persönlich liegt dessen langfristige Sicherung besonders am Herzen. (...)
(...) Die CSU setzt sich sehr engagiert für eine nachhaltige, umweltfreundliche Energieerzeugung ein. Deshalb wollen wir die Erneuerbaren Energien ausbauen und den sparsamen und effizienten Umgang mit Energie fördern. Wie wichtig uns das Thema ist, können Sie daran ermessen, dass wir am 31. (...)