Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 24.07.2009

(...) Die Maxime meiner politischen Arbeit lautet: Kein Mensch darf an den gesellschaftlichen Rand gedrängt werden. Seien Sie versichert, dass ich mich auch künftig für die Belange von Menschen mit Behinderungen um Gleichstellung und gesellschaftliche Anerkennung einsetzen werde. (...)

Frage von Holger K. • 15.07.2009
Portrait von Gerhard Botz
Antwort von Gerhard Botz
SPD
• 28.07.2009

(...) Es empfiehlt sich deshalb an die aus Ihrem Wahlkreis 2004 in den Landtag gewählte Landtagsabgeordnete Frau Carola Stauche (CDU) heranzutreten und sie zu bitten, in dieser Angelegenheit tätig zu werden. Ich möchte Sie darüber hinaus darauf hinweisen, dass der "Zweckverband Rennsteigwasser" ein Verband der Kommunen ist. Die Kommunen haben ihn gegründet, um ihre Wasserversorgung und Abwasserentsorgung gemeinsam zu organisieren. (...)

Frage von Andreas G. • 15.07.2009
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 24.07.2009

(...) Ich möchte noch mal betonen, dass diese Abstimmung eine der schwierigsten Entscheidungen in dieser Legislaturperiode für mich war. Ganz klar ist, dass ich eine Ausweitung der Sperr-Infrastruktur auf andere Bereiche als den der Kinderpornographie - wie von einigen Unions-Abgeordneten bereits gefordert - mit aller Entschiedenheit ablehne. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 22.07.2009

(...) Die Einführung der Rente mit 67, die anhaltende Rentenungerechtigkeit im Bezug auf die unterschiedlichen Renten in Ost und West sowie die allgemeine Rentenpolitik der Bundesregierung halten wir für absolut falsch. (...) Als Bundestagsfraktion haben wir erst vor kurzem 16 Namentliche Abstimmungen zur Aufhebung der Rentenungerechtigkeit zwischen Ost- und Westrenten gestellt. (...)

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