Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas H. • 18.07.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 17.08.2009 (...) Darüber hinaus werden die Weiterbildungsunternehmen sehr genau auf ihre Qualität hin überprüft. Auch ich wünsche mir allerdings manchmal, dass in den Arbeitsagenturen noch mehr Wert auf im Beruf konkret verwendbare Qualifikationen gelegt würde. (...)
Frage von Christian H. • 18.07.2009
Antwort von Peter Müller NPD • 05.08.2009 (...) Zwar hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass es bei beiden Verfahren unberücksichtigte Reststimmen geben kann. Daher bleibt es bei mehreren verfassungsrechtlich gleichermaßen unbedenklichen Berechnungsverfahren letztlich dem Gesetzgeber überlassen, für welches Verfahren er sich entscheidet. Da es beim Verfahren von Hare/Niemeyer in Einzelfällen zu paradoxen Ergebnissen kommen kann und sich gleichzeitig das Verfahren nach d’Hondt bewährt hat, gibt es keine zwingenden Gründe, davon abzuweichen. (...)
Frage von Frank R. • 18.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 20.07.2009 (...) da in Deutschland Computerspiele nicht als Technologietreiber, sondern als "Igittigitt" betrachtet werden, gibt es keine entsprechende öffentliche Förderung. Insofern ist Ihre Kritik berechtigt. (...)
Frage von Jannis K. • 18.07.2009
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 22.07.2009 (...) Zweifelsohne gibt es viele Kinder, die in diesem System eine gute Förderung und Bildung erhalten. Dennoch bin ich schon der Meinung, dass das dreigliedrige Schulsystem Defizite aufweist und eben nicht für alle Kinder die optimalen Rahmenbedingungen bietet. (...)
Frage von werner D. • 18.07.2009
Antwort von Ulli Nissen SPD • 08.08.2009 (...) Ich erinnere mich noch zu gut an die Landtagswahl 1999 als Roland Koch gegen den "Doppelpass" mobilisiert hat. Damals kamen die Menschen selbst uns an die Infostände und fragten "Wo kann ich gegen Ausländer unterschreiben?". Ich mache seit 1971/72 Wahlkampf - 1999 war das schlimmste was ich bisher erlebt habe. (...)
Frage von Patrick K. • 18.07.2009
Antwort von Christoph Hartmann FDP • 20.08.2009 Grundsätzlich wird die Die FDP-Saar dafür sorgen, dass kein Student während seines Studiums Gebühren zahlen muss. (...)