Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 22.07.2009

(...) Im Übrigen bin ich der Überzeugung, dass es Bereiche gibt, in denen junge Politiker vielleicht mehr Erfahrung mitbringen als ältere: Nehmen Sie nur den immer wichtiger werdenden Bereich der neuen Medien und des Internets; ein Bereich für den ich mich im Deutschen Bundestag einsetzen möchte. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 28.07.2009

(...) Bei der Vorratsdatenspeicherung werden die Verbindungsdaten bei den jeweiligen Telekommunikationsunternehmen aufbewahrt. Der Staat erhält nur im Einzelfall - bei Vorliegen eines konkreten Verdachts einer Straftat und aufgrund eines richterlichen Beschlusses - Zugriff auf diese Daten. Eine vergleichbare "Überwachung" kann es offline m.E. (...)

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