Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe B. • 23.07.2009
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 31.07.2009 (...) Hier jetzt schon konkrete Prozentsätze zu nennen, ist im Vorfeld sicher schwierig. Letztlich kommt es doch darauf an, dass durch eine Laufzeitverlängerung die Versorgungssicherheit unseres Landes sichergestellt wird. Wir brauchen als ressourcenarmes Industrieland den Zugang zu viel Energie, um den Standort Deutschland attraktiv zu halten und den CO²-Reduzierungsvorgaben entsprechen.Deshalb plädieren wir für einen breiten Energiemix und natürlich auch den Ausbau erneuerbaren Energien. (...)
Frage von Jörg S. • 23.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Vertreter der obersten Polizeibehörden aus Dänemark und Norwegen haben in einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten erläutert, wie die Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Seiten in den beiden Ländern seit 2004 und 2005 umgesetzt wird. (...)
Frage von Bastian H. • 23.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Ich bin der Meinung, dass wir in aller Breite diskutieren müssen, wie wir mit dem Thema Freiheit im Netz umgehen wollen. Mir geht es darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. (...)
Frage von Ingrid S. • 23.07.2009
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 28.07.2009 (...) Ich persönlich bezeichne den Afghanistaneinsatz nicht als Krieg, weil nach meiner Auffassung (und auch nach dem Völkerrecht) Krieg nur zwischen Staaten und Völkern stattfinden kann. (...) Daher wird die Sicherheit Deutschlands und deutscher Bürger auch in Afghanistan verteidigt. (...)
Frage von Juergen L. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Manfred K. • 23.07.2009
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 30.07.2009 (...) Die Bundesregierung versucht bereits seit einigen Jahren mögliche Negative Folgen der Mobilfunktechnik herauszufinden. (...) Das Bundesamt für Strahlenschutz und die Strahlenschutzkommission haben übereinstimmend mit allen bisherigen Studien festgestellt, dass keine negativen Effekte auf die Gesundheit nachzuweisen sind. (...)