Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg W. • 07.08.2009
Antwort von Patrick Döring FDP • 25.08.2009 (...) Das von Ihnen angesprochene Problem ist natürlich von der Bundespolitik nicht zu lösen, sondern muss vor Ort entschieden werden. Ich persönlich bin dabei der Ansicht, dass die Einrichtungen der Stadt in erster Linie den Bürgern und ihren Interessen dienen sollten. Das heißt in diesem Fall für mich: Sofern es nicht zu unverhältnismäßig hohen Mehrkosten führt, soll die Kinderbetreuung so ausgebaut werden, dass sie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie bestmöglich gewährleistet. (...)
Frage von Dieter K. • 07.08.2009
Antwort von Georg Schirmbeck CDU • 18.08.2009 (...) In einer Koalition muss man Kompromisse schließen. Manche Kompromisse mögen aus der Sicht des Bürgers nicht sehr überzeugend sein. Mir fehlt aber die Fantasie, mir ein Regierungsprogramm zwischen CDU, CSU, FDP und Grüne vorzustellen. (...)
Frage von Christian S. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD Frage von Martin S. • 07.08.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 17.09.2009 (...) Mit der Aussage, dass Extremisten liberale Gesellschaften bedrohen, beziehe ich mich unter anderem auf die Anschläge von New York, London, Madrid, Djerba und Bali, um nur einige der zu nennen, die leider nicht im Vorfeld verhindert werden konnten. (...)
Frage von Luise S. • 07.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 07.09.2009 (...) Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass Vollbeschäftigung bis 2020 möglich ist, wenn wir die Weichen jetzt richtig stellen. Der Deutschland-Plan ist ein Angebot, wie es gehen kann. (...)
Frage von Joachim H. • 07.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 10.08.2009 (...) Eine Koalition zwischen der Sächsischen Union und der Links.Partei wird es nicht geben. Die Linke hat Vorstellungen von einer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, die aus meiner Sicht Sachsen und Deutschland schaden würden. Die CDU steht für eine freiheitlich demokratische Grundordnung und die soziale Marktwirtschaft. (...)