Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 25.08.2009

(...) Das von Ihnen angesprochene Problem ist natürlich von der Bundespolitik nicht zu lösen, sondern muss vor Ort entschieden werden. Ich persönlich bin dabei der Ansicht, dass die Einrichtungen der Stadt in erster Linie den Bürgern und ihren Interessen dienen sollten. Das heißt in diesem Fall für mich: Sofern es nicht zu unverhältnismäßig hohen Mehrkosten führt, soll die Kinderbetreuung so ausgebaut werden, dass sie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie bestmöglich gewährleistet. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort von Georg Schirmbeck
CDU
• 18.08.2009

(...) In einer Koalition muss man Kompromisse schließen. Manche Kompromisse mögen aus der Sicht des Bürgers nicht sehr überzeugend sein. Mir fehlt aber die Fantasie, mir ein Regierungsprogramm zwischen CDU, CSU, FDP und Grüne vorzustellen. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 17.09.2009

(...) Mit der Aussage, dass Extremisten liberale Gesellschaften bedrohen, beziehe ich mich unter anderem auf die Anschläge von New York, London, Madrid, Djerba und Bali, um nur einige der zu nennen, die leider nicht im Vorfeld verhindert werden konnten. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.09.2009

(...) Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass Vollbeschäftigung bis 2020 möglich ist, wenn wir die Weichen jetzt richtig stellen. Der Deutschland-Plan ist ein Angebot, wie es gehen kann. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 10.08.2009

(...) Eine Koalition zwischen der Sächsischen Union und der Links.Partei wird es nicht geben. Die Linke hat Vorstellungen von einer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, die aus meiner Sicht Sachsen und Deutschland schaden würden. Die CDU steht für eine freiheitlich demokratische Grundordnung und die soziale Marktwirtschaft. (...)

E-Mail-Adresse