Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 10.08.2009

(...) Ich als Ostdeutscher weiß, was es bedeutet, die Freiheit der Wahl zu haben. Das ist ein hohes Gut, das wir hier erst seit 20 Jahren haben und das heute viel zu gering geschätzt wird. (...)

Frage von Lydia M. • 08.08.2009
Antwort von Reyk Seela
CDU
• 12.08.2009

(...) Ganz klar ist für mich und die CDU, wer „arbeiten geht“ muss auf jeden Fall am Ende des Monats mehr in der Tasche haben, als jemand der auf staatliche Unterstützung angewiesen ist. Daher favorisieren wir das Modell der sogenannten Aufstocker. Wenn also ein Unternehmen tatsächlich nicht in der Lage ist – warum auch immer – einen entsprechenden Lohn zu zahlen, so springt der Staat ein und bezahlt einen sogenannten Aufstockungsbetrag. (...)

Portrait von Robert Bläsing
Antwort von Robert Bläsing
FDP
• 11.08.2009

(...) Wer gleiche Pflichten hat, verdient auch gleiche Rechte. Lebenspartnerschaften müssen daher mit der Ehe gleichgestellt werden, insbesondere im Steuerrecht, bei Adoptionen und im Beamtenrecht. Dies ist und bleibt fester Bestandteil im liberalen Bürgerrechtskanon der FDP und auch mir ein Anliegen. (...)

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD
• 08.08.2009

(...) Es ist wohl, so habe ich das verstanden, rechtlich völlig in Ordnung, was Ulla Schmidt da getan hat. Doch politisch trotzdem schlecht und ohne Fingerspitzengefühl. (...)

Antwort von Innocent Töpper
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2009

(...) Die Idee einer Schwimmhalle in Coswig ist mir gänzlich unbekannt. (...) Nebenbei: Der Bau einer Schwimmhalle in Coswig wäre wirtschaftlich sehr gewagt bzw. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 12.08.2009

(...) Was die Ereignisse in Honduras betrifft, so ist fraglich, ob der Begriff „Putsch“, wie Sie ihn verwendet haben, hier zutrifft. Es handelt sich aktuell in Honduras nicht um eine Entwicklung, die mit den Staatsstreichen in Lateinamerika in den 1970er und 1980er Jahren vergleichbar ist. (...)

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