(...) Die CSU und auch ich selbst werden einen solchen Gesetzesentwurf keinesfalls unterstützen. In ganz Europa können alkoholische Erzeugnisse als Kulturgut und als Genussmittel verstanden werden, die sich formend auf unsere Gesellschaft ausgewirkt haben. Italien und Frankreich haben eine lange Tradition des Weinbaus und -genusses, in Bayern wird Bier sogar als Grundnahrungsmittel verstanden. (...)
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Antwort 20.08.2010 von Markus Ferber CSU
Antwort 04.10.2010 von Norbert Barthle CDU
Sehr geehrter Herr Franz,
ich habe Ihnen meine Meinung mitgeteilt. Eine Diskussion kann und möchte ich über dieses Medium nicht führen.
Mit freundlichen Grüßen nach Mehltheuer
Ihr Norbert Barthle
Antwort ausstehend von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.09.2010 von Stephan Thomae FDP
(...) Das Urheberrecht basiert auf dem Grundsatz „erst fragen, dann nutzen“. Es ist eine Tendenz zu beobachten, dass vor allem marktstarke Akteure, wie z.B. Google, versuchen, diesen Grundsatz im Internet in sein Gegenteil zu verkehren und ein Opt-out Prinzip zu etablieren: Wer mit der Nutzung seiner Leistungen nicht einverstanden ist, soll das erklären. Den technischen Ausschlussmöglichkeiten liegt derselbe Gedanke zugrunde. (...)
Antwort 11.10.2010 von Mechthild Dyckmans FDP
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie fordern eine Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken.
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD