Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.09.2010 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Klar ist aber auch, dass der Konsolidierungszwang des Bundeshaushalts nicht spurlos am Verteidigungsetat vorübergehen kann. Nicht alles Wünschenswerte wird daher auch finanzierbar sein. (...)

Frage von Günter D. • 11.08.2010
Frage an Günter Krings von Günter D. bezüglich Recht
Günter Krings, 2025
Antwort 30.08.2010 von Günter Krings CDU

(...) Jedoch ist die jetzt - vor dem Hintergrund des EGMR-Urteils zur Sicherungsverwahrung im Dezember 2009 - ausgelöste Debatte im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung vor rückfallgefährdeten Sexualstraftätern zu führen. Es muss darüber nachgedacht werden, durch welche Maßnahmen dieser effektiv gewährleistet werden kann. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 16.08.2010 von Steffen Bilger CDU

(...) Die Antwort zu den unterschiedlichen Preisen steht bereits in dem Artikel von Spiegel-Online: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,710085,00.html . Gemäß Gesetz aus dem Jahr 2002 sind die unteren Verwaltungsbehörden in Baden-Württemberg für die eingetragenen Lebenspartnerschaften verantwortlich, im Falle von Ludwigsburg also das Landratsamt. Wie das Landratsamt Spiegel.de auf Nachfrage mitteilte, verlangt das Landratsamt lediglich die real entstehenden Kosten von 150 Euro. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 12.08.2010 von Martin Gerster SPD

(...) Insofern halte ich es nicht für unvernünftig, jungen Menschen weiterhin zu raten, einen möglichst hochqualifizierten Abschluss anzustreben Auch wenn sich seriöse Prognosen über die konkrete Bedarfsverteilung nicht geben lassen, gibt es nach meiner Ansicht keinen vernünftigen Grund, interessierten jungen Menschen von einem naturwissenschaftlichen Studium abzuraten. (...)