Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 02.10.2009 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Land Niedersachsen muss die Kommunen deutlich stärker bei ihrem Kampf gegen Rechts unterstützen und sich für deren Zusammenarbeit in einer Allianz gegen Rechts nach Vorbild der Region Nürnberg stark machen. Das Ziel solcher Allianzen ist es, das Engagement von Kommunen und zivilgesellschaftlichen Gruppen gegen Rechtsextremismus unter einem gemeinsamen Dach zu stärken. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 03.12.2009 von Katja Mast SPD

(...) ich finde es erstaunlich, dass Sie mir bereits zwei Tage nach der Bundestagswahl schreiben, dass die SPD sich nicht politisch erneuern möchte. (...) Sie spielen vor allem auf die Personalentscheidungen an, die kurz nach der Wahl getroffen wurden. (...)

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort 30.09.2009 von Waltraud Wolff SPD

(...) Ich halte es im Übrigen nicht für zielführend, verschiedenen Krankheitsrisiken gegeneinander auszuspielen. Die Übertragung von Grippeviren auf den Menschen hat erst diese Woche zu einem Todesfall geführt. Daher halte ich die Maßnahmen gegen die Vogelgrippe für notwendig. (...)