Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker S. • 04.08.2009
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Wie ich bereits vorher geschrieben habe, kandidiert Oskar Lafontaine als Ministerpräsident, wenn die saarländischen Wählerinnen und Wähler ihn mit der Regierungsbildung beauftragen. Konkret wird dies, wenn DIE LINKE zweitstärkste Partei wird, dann wird er dieses Amt übernehmen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 10.08.2009

(...) Für Ihre Frage nach dem Verteidigungsminister gilt wie für alle anderen Ressortfragen: Wir Liberale verteilen das Fell des Bären nicht, bevor er erlegt ist. Es käme doch zurecht sehr seltsam bei den Wählerinnen und Wählern an, wenn wir heute schon sagen würden, was aus wem wird, obwohl wir noch gar keine Wahl gewonnen haben. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 05.08.2009

(...) Unter den Voraussetzungen eines flächendeckenden Mindestlohns und eines öffentlich finanzierten Beschäftigungssektors wäre Hartz IV ein Auslaufmodell und es gebe ein ausreichend großes Lohnabstandgebot zwischen Harzt IV- Leistungsempfängern und den Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. (...)

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