Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 19.08.2009

(...) Damit dürfte klar sein, mit wem ich im Landtag gern zusammenarbeiten würde, und es gibt bei mir zudem eine große Deckungsgleichheit in Fragen der Energiepolitik mit den Ansichten der Bündnisgrunen. (...)

Antwort von Jörg-Friedrich Küster
Die Linke
• 17.08.2009

(...) Euro kosten- einen anständigen Busbahnhof nicht fertiggebaut bekommt, der für unsere Kinder sehr wichtig ist, sollte sich mit solchen Projekten nicht übernehmen. Im Übrigen denke ich, dass solche Großbaustellen vom Votum über ein Volksbegehren oder eine Volksbefragung abhängig gemacht werden müssen. Der Arenawahn ist Größenwahn. (...)

Antwort von Ursula Engelen-Kefer
SPD
• 18.08.2009

(...) Dabei habe ich mich dafür eingesetzt, daß die Arbeitsvermittlung effizienter wurde, im Falle der Arbeitslosigkeit Arbeitslosenversicherung gleistet wird sowie die Arbeitsmarktpolitik zur Verringerung und Verhütung von Arbeitslosigkeit verbessert wird. Die Einführung von Hartz IV habe ich immer sehr kritisch gesehen, weil Arbeitnehmer, die zuvor lange Jahrzehnte gearbeitet, Beiträge und Steuern gezahlt haben,im Falle ihrer Arbeitslosigkeit zu schnell in die Grundsicherung mit scharfen Bedürftigkeitsprüfungen gedrängt wurden. (...)

Portrait von Kerstin Bednarsky
Antwort von Kerstin Bednarsky
Die Linke
• 18.08.2009

(...) Ich sehe, genau wie Sie, Handlungsbedarf. Diese Situation der betroffenen Menschen mit Behinderungen muss der Politik bekannt sein.Veränderungsbedarfe müssen von der Basis/Praxis heraus angezeigt werden. Ich kann mir gut vorstellen, dass Sie diese Antwort nicht sehr zufreiden stellen wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 25.08.2009

(...) Die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze ist eines der prägenden Leitmotive liberaler Politik. Die Beurteilung der politischen Situation in Honduras sollte sich an der Forderung nach Einhaltung der Verfassung und rechtsstaatlicher Grundsätze orientieren. Diese Forderung richtet sich an alle Beteiligten. (...)

Antwort von Thomas Bläsche
FDP
• 15.09.2009

(...) Durch die Konjunkturprogramme ist hingegen viel Geld ohne Nachhaltigkeit „hinausgeworfen“ worden, dessen Krönung meiner Meinung nach die ökologisch, ökonomisch und noch dazu ungerechte „Abwrackprämie“ darstellt, ohne auf einen wirklich nachhaltigen Effekt zu achten. (...)

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