Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 01.04.2010 von Heinrich Kolb FDP

(...) Nach unserem Modell soll jeder Beschäftigte ab Vollendung des 60. Lebensjahrs den Zeitpunkt seines Renteneintritts selbst festlegen können, sofern seine bis dahin erworbenen Anwartschaften über dem Niveau der Grundsicherung liegen. Das ist besser als starre Altersgrenzen, die der individuellen Lebensplanung nur unzureichend gerecht werden. (...)

Frage von Daniel Torrado H. • 05.11.2009
Frage an Dorothea Steiner von Daniel Torrado H. bezüglich Jugend
Portrait von Dorothea Steiner
Antwort 11.11.2009 von Dorothea Steiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Außerdem muss die Politik zur Bekämpfung der größer werdenden Kinderarmut auf verschiedenen Ebenen ansetzen. Ganztagsschulen müssen ausgebaut werden, individuelle Fördermöglichkeiten auch für einkommensschwache Familien gestärkt und ein qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot muss schon im frühen Alter sicher sein. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 11.11.2009 von Peter Danckert SPD

(...) Unser Rentensystem in seiner jetzigen Gestalt ist nicht mehr zeitgemäß, da es zu Ungerechtigkeiten in beiden Teilen Deutschlands führt. Ich verstehe daher, dass die Rentnerinnen und Rentner das gegenwärtig getrennte Rentenberechnungssystem in den neuen und alten Bundesländern, das ursprünglich nur für eine Übergangsphase gedacht war, als ungerecht empfinden und sich für eine Anpassung Ost an West aussprechen. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort 03.11.2009 von Hellmut Königshaus FDP

(...) Ein unwilliger und teilweise unfähiger Senat hat über viele Jahre falsche Prioritäten gesetzt. Das Chaos bei der Berliner S-Bahn ist zwar vor allem der Bahn AG und dem früheren SPD-Verkehrsminister Tiefensee anzulasten, doch hat der Senat dies alles durch einen grottenschlechten Vertrag mit der Bahn überhaupt erst ermöglicht. Die mit unwahren Behauptungen zu den wirtschaft­lichen Folgen durchgesetzte Schließung des Flughafens Tempelhof und zukünftig Tegels, die rigide Bremspolitik des Senats beim Straßenverkehr und die Nachlässigkeit beim Aufbau der Bahninfrastruktur tun ein Übriges. (...)