Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger G. • 16.08.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 18.08.2009 (...) wir sind uns sicherlich einig, dass wir eine saubere Umwelt haben wollen. Die Einführung der Umweltzone ist in Leipzig allein durch seine Anmoderation und nassforsche Art der Umsetzung, seitens der zuständigen Dezernates, allerdings grundsätzlich abzulehnen. Der Stadtrat hat darüber zu entscheiden, welche von Seiten der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen, zur Erfüllung der europäischen Vorgaben, umzusetzen ist. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 16.08.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 24.08.2009 (...) Die FDP steht mit ihrem Engagement für eine durchgreifende Steuer- und Finanzreform zwar noch allein, wir wollen unsere Forderungen nach der Wahl aber durchsetzen. Der Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Steuermehreinnahmen wird offenbar bei den anderen Parteien ausgeblendet. (...)
Frage von Jörg W. • 16.08.2009
Antwort von Otto Fricke FDP • 03.09.2009 (...) inhaltliches über die mutmaßliche "Giftliste" (Gift für wen übrigens ?) des Bundesfinanzministeriums ist auch mir nicht bekannt. Ich bin ja auch nicht Teil der Regierung oder der sie tragenden Koalition. (...)
Frage von Volker S. • 16.08.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 17.08.2009 (...) Damit wäre die Unverletzlichkeit der Wohnung, eines der Grundrechte unserer Verfassung, für Jäger außer Kraft gesetzt worden. Dies war für mich nicht hinnehmbar. (...)
Frage von Christoph B. • 16.08.2009
Antwort von Florian Pronold SPD • 08.09.2009 (...) In der Grünen Gentechnik sehe ich eine gefährliche Sackgasse für Landwirtschaft und Verbraucher. Nach heutigem Kenntnisstand kann Grüne Gentechnik keinen positiven Beitrag zur Ernährung der Menschen leisten. (...)
Frage von Rene L. • 16.08.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 20.08.2009 (...) Ihre letzte Frage enthält allerdings für mich den Kern des Problems bei "weltwärts": Wenn wir bei Entwicklungshilfe in den letzten Jahrzehnten eines gelernt haben, dann, dass guter Wille allein nicht ausreicht. Entwicklungshilfe ist eine Aufgabe für hochqualifierte Experten. (...)