Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 06.08.2010 von Uwe Schummer CDU

(...) mir ist ein Rätsel, weshalb Privatpersonen Giftschlangen in der Wohnung halten. Desgleichen gilt für andere Tierarten, die nur professionell gehalten werden dürften. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 15.08.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Schließlich werden die Soldaten vor alleSoldatens Kriegführen ausbildet, das heißt dafür, den Feind möglichst schnell zu vernichten. Und dieses Kriegshandwerk muß nicht jeder Mann in Deutschland beherrschen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 29.07.2010 von Matthias Zimmer CDU

(...) Grundsätzlich muss sich ein abhängig Beschäftigter in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) pflichtversichern, wenn sein Lohn die Beitragsbemessungsgrenze nicht erreicht. Dies gilt auch für privat Versicherte, die nach einem Arbeitgeberwechsel (beispielsweise nach Arbeitslosigkeit) einen Lohn unter der Beitragsbemessungsgrenze erhalten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 28.07.2010 von Brigitte Zypries SPD

(...) Gerade der Tausch von Nacktfotos unter Jugendliche mit Einwilligung der jeweils Abgebildeten ist eben nicht strafbar - es muss also kein Jugendlicher "Angst haben" der Verbreitung von (kinder- und jugend-) pornographischen Fotos beschuldigt zu werden, wenn er Nacktfotos von sich an Freunde weitergibt. (...)

Frage von Reinhard T. • 28.07.2010
Frage an Michael Fuchs von Reinhard T. bezüglich Umwelt
Portrait von Michael Fuchs
Antwort 10.08.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Angesichts immer knapper werdender fossiler Energieträger und der Notwendigkeit des Klima- und Ressourcenschutzes müssen wir den Ausbau der erneuerbaren Energieträger so schnell wie es ökonomisch und ökologisch verträglich ist, vorantreiben. Die Kernenergie bildet dabei eine Brückenfunktion bis sie verlässlich durch erneuerbare Energien ersetzt werden kann. Für mich gehört aber zur Ehrlichkeit der Diskussion dazu, dass die Nutzung der Kernenergie mit der sicheren Endlagerung radioaktiver Abfälle einhergehen muss. (...)