(...) Im Rahmen dieses Vorhabens spielt auch die Wasserkraft eine wichtige Rolle. Wir sind der Auffassung, dass zwar die Spielräume für neue große Kraftwerke in Thüringen weitgehend ausgeschöpft ist, aber echte Ausbaupotentiale für Kleinwasseranlagen sowie den Einsatz besserer technischer Anlagen bestehen. Anbei finden Sie einen Link zu unserem Konzept. (...)
(...) Leider sind die Zahlen zu HIV-Infektionen immer noch recht eindeutig: homosexuelle Männer bilden bei den HIV-Neuinfizierten immer noch die größte Gruppe. Ob es deshalb richtig ist, sie pauschal als Spender auszuschließen, möchte ich hier nicht beurteilen - ich bin auf medizinischem Gebiet kein Experte und vertraue darauf, daß die, die die Regeln ausarbeiten, das nach bestem Wissen und Gewissen tun und dabei nichts als die Risikominimierung als Maßstab anlegen. (...)
(...) Fehlende Deutschkenntnisse der Eltern dürfen nicht zu Lasten der Gesundheit ihrer Kinder gehen. Wenn hier ein fremdsprachliches Angebot Abhilfe schaffen kann, so ist damit in keiner Weise die wichtige integrationspolitische Zielsetzung der Bundesregierung in Frage gestellt: das Fördern und Fordern der Deutschkenntnisse. (...)
Sehr geehrter Herr Buchholz,
Inwieweit die Steuerungsfähigkeit bei Kinderschändern und Kindermördern eingeschränkt ist und die Schuldfähigkeit somit eventuell begrenzt ist, kann man psychiatrischerseits nur im Einzelfall beurteilen.
(...) Bei einer Zusammenlegung beider Wahltermine hätte über eine halbe Million Euro Steuergelder eingespart werden können. Als Finanzpolitiker höre ich die Bitten der Verbände und Vereine, 5.000 oder 10.000 Euro für eine wirklich wichtige Maßnahme bereitzustellen. (...)
(...) 2 Abs. 2 der Grundrechtecharta, die Bestandteil des Vertrages von Lissabon ist, lautet: „ Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden." Sie wird damit ausdrücklich ausgeschlossen, so dass auch eine gegenteilige Auslegung nicht möglich ist. (...)