Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort 12.08.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Die FDP hat keine Pläne, die Versicherungspflicht abzuschaffen. Ihre Argumentation, dass Ihnen die Versicherungspflicht "nichts bringt", weil Sie die Beiträge nur verspätet und die Praxisgebühr gar nicht zahlen können, aber keine Leistungen nach Hartz IV beziehen "möchten", halte ich doch für zweifelhaft. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort 09.08.2010 von Michael Frieser CSU

(...) Daher werden hier eindeutige Prioritäten gesetzt. Zusätzliche Mittel für Bildung werden überwiegend für die Unterstützung benachteiligter Kinder und Jugendlicher sowie den Ausbau der Hochschulbildung verwendet. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 20.08.2010 von Clemens Binninger CDU

(...) Für Stuttgart wie München gilt jedoch, dass die Fahrkartenpreise ohne staatliche Zuschüsse deutlich höher wären. In der Region Stuttgart wird über den Fahrkartenverkauf etwa die Hälfte der Kosten gedeckt, die andere Hälfte finanzieren Bund, Land und Kommunen aus Steuergeldern. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 14.08.2012 von Anja Weisgerber CSU

(...) Zu Ihren Fragen: Auch heute wird die Lyme-Borreliose in der Orphanet-Datenbank noch als seltene Krankheit geführt. Laut der Antwort der EU-Kommission kann der Begriff der chronischen Krankheit aufgrund der in unterschiedlichen Stadien auftretenden Symptome nicht eindeutig auf die Lyme-Borreliose angewandt werden. (...)