(...) Leider kam es bei der Abstimmung im Plenum vorige Woche zu einem Missverständnis in unserer Fraktion und einem daraus resultierenden fehlerhaften Abstimmungsverhalten. Wir haben sofort nach Sitzungsende diesen Fehler bei der zuständigen Stelle und die Änderung unseres Abstimmungsverhaltens angezeigt. (...)
(...) Wir sind derzeit froh, das vorhandene Angebot bezüglich der U-Bahnen einigermaßen wirtschaftlich aufrecht erhalten zu können. Fazit: die von Ihnen ins Auge gefassten Erweiterungen entbehren derzeitig politisch und finanziell jeglicher Grundlage und sind damit ehrlicherweise nicht realisierbar. (...)
(...) Fakt ist jedoch, dass U-Bahnen dann verlängert werden, wenn zum einen die entsprechenden Nutzungszahlen für eine Förderung vorhanden sind und dies auch von den entsprechenden Gebietskörperschaften gewollt wird. (...)
(...) Das von uns geforderte Verbot von Zweitakt-Motorrollern ist im Zusammenhang mit der ordnungsrechtlichen Regulierung in der Luftreinhaltung zu sehen. Ein Zwei-Takt-Roller emittiert nach einer Studie im Auftrag der Europäischen Union bis zu 500mal so viel krebsauslösende Stoffe wie ein modernes Auto. (...)
(...) Sie äußern Ihre Betroffenheit über die Situation der Hebammen in Nordrhein-Westfalen. Bereits im Mai 2010 habe ich im Rahmen einer Presseerklärung wissen lassen, wie wichtig mir die Arbeit der Hebammen ist. (...)
(...) Nach meinen Recherchen werden die Rundfunkgebühren für alle Haushalte einheitlich erhoben, unabhängig von der Anzahl und Art der Geräte. Ausnahmen wird es weiterhin für sozial Schwache geben. (...)