Antwort 04.11.2010 von Ksenija Bekeris SPD
(...) Das Hertie-Gebäude am Barmbeker Bahnhof ist in der Tat ein Ärgernis. Das Gebäude ist privates Eigentum. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 01.12.2010 von Julia Klöckner CDU
(...) Bezüglich Ihrer Frage kann ich Ihnen das Folgende sagen: Studiengebühren sind für die rheinland-pfälzische CDU kein Thema. (...)
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP
Antwort 29.10.2010 von Marlies Volkmer SPD
(...) es bleibt das Ziel eines Beitritts der Türkei in die EU. (...)
Antwort 03.11.2010 von Joachim Hanisch FREIE WÄHLER
(...) Die Freien Wähler haben dem Gesetzentwurf zur Einführung einer unbegrenzten Vergnügungssteuer zugestimmt. Wir sind der Meinung, dass den Gemeinden endlich ein effektives Instrumentarium zur Verfügung gestellt werden muss, um die Errichtung von neuen Spielhallen wenigstens etwas steuern zu können. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU