Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 03.12.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Zu dem Konzept eines freiwilligen Wehrdienstes, das - wie Sie sicher wissen - eine Idee meiner Fraktion, der SPD war - habe ich in der Tat Kritik geäußert. Die ursprüngliche Idee war doch, ein Konzept aus einem Guss für _alle_ freiwilligen Dienste zu machen. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 16.12.2010 von Stephan Thomae FDP

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass eine bedingungslose Gewährung des Grundeinkommens viele Prüfungen und Kontrollen überflüssig machen würde. Das bedingungslose Grundeinkommen ist jedoch ungerecht und unsozial all denen gegenüber, die ihr Einkommen mit Fleiß, Entbehrung und Risiko erwirtschaften. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.12.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Abgesehen davon, halte ich die gesamte Regelung hinsichtlich der 8 Euro für falsch. Sie wurde von Union und SPD im Bundestag beschlossen und war der Einstieg in die Kopfpauschale. Denn den Betrag müssen alle Versicherten unabhängig von ihrem Einkommen tragen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 16.12.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Jeder Verkehrsteilnehmer hat auch nicht bloß das Recht, dass er von anderen gesehen werden soll, sondern auch die Pflicht, dass er sich "sichtbar macht". Diese Grundsätze müssen erst mal jedem klar sein. (...)