Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) a. den Slogan "Bürger schützen - Polizei stärken" aufkleben. Was das genau heißt, beschreibt unser Wahlprogramm (siehe auch http://www.freie-waehler-hamburg.de/programm.html ): (...)

(...) Generell setzt sich die Piratenpartei für eine gerechte Entlohnung aller Arbeitnehmer ein, und das gilt selbstverständlich auch für Beamte. Bei Arbeitgebern ist ein Umdenken notwendig, damit der Arbeitsleistung, die der Einzelne erbringt, wieder Rechnung getragen wird - auch in ganz praktischer Hinsicht. (...)

(...) Dies vorausgeschickt, möchte ich nun Ihre konkreten Fragen beantworten: Die LINKE hat in der letzten Bürgerschaftssitzung dieser Legislaturperiode einen Antrag gegen die beabsichtigte Kürzung bzw. Streichung des Weihnachtsgeldes eingebracht. Leider haben alle anderen Fraktionen diesen Antrag abgelehnt. (...)

(...) Es ist unser Ziel die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an den Universitätskliniken darüber hinaus weiter zu verbessern, wie es im Koalitionsvertrag festgehalten wurde. Der zentrale Handlungsauftrag zur Operationalisierung des Vorhabens wurde in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen vom Januar 2012 gemeinsam mit den Hochschulen festgelegt. (...)

(...) Ein nachhaltiger Ausweg ist die stärkere Nutzung des ÖPNV und des Rades und hier machen die Grünen naturgemäss einige Angebote und wir möchten in den nächsten Jahren auch viel mehr den Bürger als Verbraucher einbeziehen. Diese Frage würden wir gerne mal vor Ort bei Ihnen diskutieren - was wäre vernünftigerweise möglich, welche Angebote muss der HVV noch machen. (...)

(...) Fakt ist, daß die Arbeit der FDP-Bundestagsfraktion lange nicht richtig kommuniziert wurde. Die Schlagzeilen und Umfragewerte wurden dann an der Person Guido Westerwelle festgemacht, der natürlich auch keine Situation ausließ, seine Person ins Spiel zu bringen. (...)