Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) da die SPD sagt, dass mit ihnen keine Stadtbahn gebaut wird und die GAL sich nicht mehr sicher ist, steht alles in den Sternen. Ob und wann - nach der Wahl. (...)

(...) Während ein spezielles Anti-Mobbing-Gesetz bereits in Frankreich, Schweden und Österreich verabschiedet wurde, gestaltet sich die Umsetzung in Deutschland eher problematisch und schwierig. Bereits 1997 wurde eine entsprechende Petition für ein Verbot des so genannten Mobbing am Arbeitsplatz durch Bundesgesetz gefordert. (...)

(...) Da für Selbständige in der Regel keine Pflicht zur Beitragszahlung in die Sozialversicherung besteht, bestehen nach einer Anzahl von Jahren der Selbständigkeit auch keine Ansprüche aus dem Versicherungssystem mehr, in das nicht eingezahlt wird. Das bedeutet, dass Ansprüche auf Versicherungsleistungen, die durch Beiträge während der Zeit als abhängig Beschäftigter erworben wurden, nach einer bestimmten Frist verfallen. Arbeitslosigkeit ist eines der Risiken, deren Absicherung vor Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit zu bedenken ist. (...)

(...) Darüber hinaus benötigen wir für die Leiharbeitsbranche einen Mindestlohn, denn Arbeit muss sich lohnen: Wir wollen eine unterste Lohngrenze für verleihfreie Zeiten festlegen, unter die die Löhne und Gehälter nicht fallen dürfen. Vorrangiges Ziel unseres Antrags ist die Schaffung von festen Normalarbeitsverhältnissen. (...)

(...) mein Abstimmungsverhalten können Sie im Internet leicht ausfindig machen. (...)

(...) Auch als Bundesminister habe ich im Zusammenhang mit der Grundsteinlegung der neuen Botschaft in Kabul im vergangenen Herbst einen Zwischenhalt in Mazar y Sharif eingelegt, um die Fortschritte in Afghanistan mit eigenen Augen sehen zu können. (...)