Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) gerne sehr konkret: Was nützt Ihnen eine Stadtbahnplanung, die zu teuer ist (2 Mrd. Euro für 54 km) und die von den Hamburgern weit überwiegend abgelehnt wird. (...)

(...) natürlich braucht Hamburg einen leistungsfähigen ÖPNV und dafür auch einen Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs. Deshalb hat die SPD auch bis 2001 die Stadtbahn konkret mit vorangetrieben. Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen etwas verändert: Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden von der CDU in den Bau der U4 in die HafenCity gesteckt und die finanziellen Spielräume der Stadt haben sich drastisch verringert. (...)

(...) Sie haben recht, bei der Antwort zur Stadtbahn zitiere ich aus unserem Wahlprogramm, das ich selbst mit beschlossen habe. Da ich kein Verkehrsexperte bin, kann ich Ihnen leider auch keine weiterführende Antwort geben. (...)

(...) Ich bin im Rahmen meiner Tätigkeit in der gewerkschaftlichen Jugendarbeit in den letzten Jahren immer wieder auf dieses Problem angesprochen worden. Gemessen an den Ausbildungsvergütungen sind die Preise für HVV- Monatskarten sehr hoch. Durch die beiden Lernorte Berufsschule und Betrieb sind viele Auszubildende zudem auf die Großbereichskarte für 69,00 Euro im Monat bzw. (...)

(...) Im Gegensatz zur wahllosen Vorratsdatenspeicherung kann beim "Quick Freeze"-Verfahren die Sicherung von Telekommunikationsdaten von Personen nur angeordnet werden, wenn diese einen hinreichenden Anlass dazu gegeben haben. Es handelt sich dabei lediglich um Daten, die bei den Telekommunikationsunternehmen ohnehin bereits gespeichert sind. (...)

(...) Da anonyme Diffamierungskampagne, die unter der von Ihnen genannten Website veranstaltet wird, ist der plumpe Versuch, mich mit diversen falschen Behauptungen, die in dem Video verbreitet werden, zu diskreditieren. Es wird dort allerlei Unsinn über ProzeUnsinn über Prozessech nicht geführt habe, und auch sonst viel Falsches - auch über die Hamburger Gerichte - anonym verbreitet. (...)