Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Nun zu ihrer Frage, was Sie für die Zukunft erwarten dürfen: Hamburg HAT in Sachen Recycling Nachholbedarf. Leider! (...)

(...) Das war und ist eine wichtige Initiative, da Hamburg im bundesweiten Vergleich in Sachen Recycling/Mülltrennung keinen Spitzenplatz einnimmt. Ziel der Recyclingoffensive, die im Rahmen der Umwelthaupt Hamburg eingeführt wurde, ist es, die getrennte Sammlung von Papier, Bioabfall und Verpackungen erheblich zu steigern. Deshalb hat der schwarz-grüne Senat unter der Federführung von Frau Hajduk beschlossen, dass Papier- und Biotonne ab Beginn diesen Jahres überall dort verpflichtend aufgestellt werden müssen, wo dies räumlich möglich ist. (...)

(...) Das bedeutet, dass die Polizei sicherlich andere Aufgaben hat, die für die öffentliche Sicherheit von größerer Bedeutung sind und deshalb zu Recht auch vorrangig erfüllt werden. Nicht einzusehen ist jedoch, warum der BOD nicht den Schwerpunkt auf die Parkraumüberwachung setzt und intensiver kontrolliert. Hierfür und ggf. (...)

(...) Natürlich ist die gebotene Haushaltsdisziplin so zu praktizieren, dass keine Zukunftsoptionen, wie z. B. (...)

(...) Die SPD im Land steht ohne Wenn und Aber zu diesem wichtigen Projekt. Mit dem Bau der B50neu und dem Hochmoselübergang werden die strukturschwächeren Räume von Eifel und Hunsrück gestärkt und die Ansiedlung und Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region gefördert. (...)