Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Im Gesundheitswesen muss vieles verändert werden. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fordert eine solidarische Bürgerinnen– und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege, die für alle Menschen eine umfassende, zuzahlungsfreie Gesundheitsversorgung garantiert, in die alle Menschen, die in Deutschland leben einzahlen (auch Politiker, Selbständige, Beamte), die die Beitragsbemessungsgrenze langfristig abschafft und alle Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Arbeit, aber auch alle Einkommen aus Kapitalgeschäften, Mieten etc. einbezieht, die die paritätische Finanzierung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wiederherstellt und einen bundesweit einheitlichen Beitragssatz für alle gesetzlichen Kassen regelt. (...)

(...) Ein Teil dieser Kosten hätten durch Vergleichsmöglichkeiten mit anderen Bauwerken vermieden werden können. Die Elbphilharmonie ist allerdings das derzeit komplexeste Bauvorhaben in Europa. Das bedeutet im Umkehrschluss allerdings nicht, dass Mehrkosten vom Senat und der Bürgerschaft billigend in Kauf genommen werden. (...)

(...) im Anhang findest Du meine Antworten auf Deine Anfrage hin wegen dem Unterricht im Krankenhaus. (...)

(...) Ich habe mich deshalb erfolgreich dafür eingesetzt, dass Bundesverkehrsminister Ramsauer im Mai vergangenen Jahres unsere Region besucht hat. Er traf sich mit Vertretern der betroffenen Gemeinden an Rhein und Mosel, Vertretern zweier Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm und mit dem Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, als Vorsitzendem des Zweckverbandes "Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal", um das Problem zu erörtern. Die Teilnehmer erläuterten dem Bundesverkehrsminister die Probleme der lärmgeplagten Region eingehend. (...)

(...) Deren Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen sind. An dieser Stelle daher nur soviel: Die Anlaufverluste entstehen im Wesentlichen dadurch, dass die Mindestpacht erst ab dem vierten Geschäftsjahr bei 15 Mio. Euro p. (...)